... gemeinsam, bürgernah und transparent!

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters!

Wir freuen uns, Sie auf den folgenden Seiten über unsere Arbeit im Parlament der Gemeinde Lautertal/Odw. zu informieren.

Sie sind herzlich willkommen, sich mit Ihren Ideen und Anliegen einzubringen und die künftige Lautertaler Kommunalpolitik im Gemeindeparlament bzw. den Ortsbeiräten aktiv mitzugestalten.

Nach den langen Sommerferien melden wir uns hiermit wieder zurück und hoffen, mit interessanten Artikeln aus der Lokalpolitik ihr Interesse zu wecken.

- Ihr LBL-Presseclub -

   


 

 

Newsletter, 20.07.2016

Alle Ausgaben des Newsletters können ab sofort über die Startseite der Homepage aufgerufen werden.

  


 

 

Ortsbeirat Beedenkirchen, 19.07.2016

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der wiederholte Wunsch nach dem Bau eines Rad- und Gehwegs zwischen Beedenkirchen und Wurzelbach.
Für 2018 steht eine Sanierung der Straße zwischen den beiden Ortsteilen an, doch Hessen Mobil als zuständige Behörde sieht bis dahin kaum Möglichkeiten, noch rechtzeitig per Baurecht einen solchen Weg zu schaffen.
Hessen Mobil fordert zudem eine Verkehrszählung, die die Notwendigkeit des Weges beweist!

Weiterhin wurden folgende Themen angesprochen:

  • Bauarbeiten - Anstrich des Dorfgemeinschaftshaus durch Bürger und Reparatur der zerstörten Pflastersteine am Straßenrand Reichenbacher Straße
  • Wegebau - Mängelliste für die Gemeinde erstellen
  • Geld - 1000 Euro zur Eigenhilfe aus dem Haushalt 2016
  • Neuer Verein - Die Ortsbeiratsliste "Bürger für Beedenkirchen" hat sich in einen Verein umgewandelt

  


 

 

PM Sanierung B47, 26.07.2016

Im Zusammenhang mit der geplanten Sanierung der B47 in Elmshausen sind noch viele Fragen offen. Daran hat auch die Informationsveranstaltung am 13.07.2016 von Hessen Mobil nichts geändert. Die Informationen der Verkehrsplaner seien in keiner Weise geeignet gewesen, um die Bürger zu beruhigen. 

Da Hessen Mobil Träger der Baumaßnahme ist, hat die Gemeinde Lautertal wenig Einflussmöglichkeiten auf deren Umsetzung und den zeitlichen Verlauf. Sie ist, wie alle Bürger, auf die Informationen von Hessen Mobil angewiesen - und momentan ist leider nur bekannt, dass der Termin für den Baubeginn noch offen ist, da das Ausschreibungsverfahren noch nicht angeschlossen ist.

Aufgrund der aktuell guten Auftragslage in der Bauwirtschaft werden auf die Gemeinde hohe Kosten zukommen, die es notwendig machen, mehr Mittel in den Haushaltsplan einzustellen als bisher geplant. Betroffen davon sind direkt auch die Anlieger, denn die Hälfte der Kosten für die Erneuerung der Bürgersteige werden auf diese umgelegt.

Wir schlagen daher vor, mit den Arbeiten erst im Frühjahr 2017 zu beginnen. Dann könnte man ohne Hektik die Bauarbeiten vorbereiten und - was noch wichtiger ist - den Bürgern und Firmen, Zeit geben, um sich in Ruhe darauf einstellen zu können.
Und es würde sicherlich kostengünstiger werden.

  


 

 

Letzter Tag von "Luise", 30.07.2016

Wir, die Lautertaler Bürgerliste (LBL), bedauern sehr die Schließung des Luisenkrankenhauses in Lindenfels, da es für viele Bürger in den letzten Jahren ein fester, vertrauter Bestandteil des Odenwalds geworden ist und von heute auf morgen quasi von der Landkarte verschwindet.

Was die genauen Gründe dafür sind, ist für uns nur schwer zu beurteilen, da wir bei keinen Verhandlungen anwesend waren und uns nur ein Bild durch die Berichterstattung in den Medien verschaffen konnten.

Womöglich liegen die Ursachen auch schon Jahre zurück, die dafür sorgten, daß die Wirtschaftlichkeit zum Betrieb eines KH unterschritten wurde und schließlich in der Insolvenz endete.

Die Lage in Lindenfels ist leider abseitig der Verkehrsströme und auch der Bevölkerungsschwerpunkte, so daß es wohl sehr schwierig geworden wäre, einen Investor zu finden, der ein neues Krankenhaus an den Ort der geringsten Bevölkerungsdichte eines Kreises – in Winterkasten – baut.

Das vom Landrat in den Raum gestellte sog. MVZ-plus, das im Weschnitztal, also Fürth/Rimbach, entstehen soll, kann auch keine stationäre Behandlung anbieten, es gibt eine gesetzlich verankerte Trennung zwischen ambulanter und stationärer Behandlung. Die Annahme, dass der Bundestag in Berlin, weil es im Odenwald so schön ist, die Sozialgesetzgebung ändern würde, ist reichlich euphorisch. Ob dafür überhaupt ein Bedarf existiert, wäre zudem noch zu prüfen.

Letztlich leidet die Bevölkerung jetzt unter den Entwicklungen, und wir können nur an alle Entscheidungsträger appellieren, hier schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen.

Vielleicht ist das klassische Krankenhaus,so wie wir es kennen, auf Dauer kaum überlebensfähig. Hier vollziehen sich Änderungen wie in allen Wirtschaftsprozessen. Auch wenn vielen von uns das Auftreten eines (möglichen) bayerischen Investors mit arabischen Patienten exotisch vorkam, die Qualität der deutschen Medizin ist weltweit äußerst geschätzt. Mit der Folge, daß sich chinesische Superreiche speziell in Deutschland behandeln und als Privatpatienten die Geldquellen sprudeln lassen und anderen Krankenhäusern das Schicksal von „Luise“ dadurch erspart blieb.

  


 

 

Ausschüsse Bau und Finanzen, 01.09.2016

In der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Finanzausschusses ging es um ein Thema:

"Der Wasserpreis steigt – aber bis wohin?"

Da die bisher erfolgten Investitionen bei weitem nicht ausreichen, wurde im letzten Jahr ein Konzept zur zukünftigen Wasserversorgung Lautertals erstellt.
Gemäß diesem müssen in den nächsten 10 Jahren ca. 4 Millionen Euro ausgeben werden, um Hochbehälter, Brunnen und Pumpwerke auf den neuesten Stand zu bringen. Weiterhin müssten in die Wasserleitungen jährlich 800.
000 Euro investiert werden, damit sie den Anforderungen genügen - und das die nächsten 50 Jahre!!!.

Nach Analyse des begleitenden Ingenieursbüro Quintel reicht das Lautertaler Wasser zur Versorgung nicht aus, so dass die Gemeinde sich teilweise über die Riedgruppe Ost versorgen sollte.

Zuvor ist es jedoch nötig, die aktuellen Wasseranlagen bewerten zu lassen. Nur so kann festgestellt werden, ob der aktuelle Wasserpreis (2,86 Euro pro Kubikmeter) überhaupt kostendeckend ist. Erst dann können die geplanten Investitionen incl. Tilgung erfaßt werden, um daraus den Wasserpreis kalkulieren zu können.
Der Gemeindevorstand hat dafür einem externen Büro den Auftrag erteilt.

Die Gemeindevertretersitzung am 08.09.2016 soll deshalb nur ein sog. "Rahmenplan" als Wasserkonzept beschließen.
Die Entscheidung über einen Anschluss an die Riedgruppe Ost wird davon explizit ausgenommen. Dazu sollen sich die Gemeindevertreter erst festlegen, wenn alle Zahlen auf dem Tisch liegen.

  


 

 

PM Haushalt, 07.09.2016

Aufgrund der prekären Haushaltslage der Gemeinde Lautertal, hat die LBL folgende PM veröffentlicht:

- Pressemitteilung der Lautertaler Bürgerliste - 

"Wer soll das bezahlen?" - Einblicke in den Lautertaler Haushalt

Ferien und parlamentarische Sommerpause waren für die Mitglieder der Arbeitsgruppe "Haushalt und Finanzen" der Lautertaler Bürgerliste (LBL) kein Hindernis, um sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Haushaltssituation der Gemeinde zu befassen. Zunächst betrachtete man die Entwicklung der vergangenen fünf Jahre, ehe man sich akribisch dem aktuellen Haushaltsplan 2016 zuwandte. Dabei fiel eines durchgehend auf - die mangelnde Klarheit und Transparenz. Viele der aufgelisteten Aufgaben und die damit verbundenen Ausgaben konnten nicht konkret zugeordnet werden oder sind pauschal zusammengefasst. Auf der Einnahmeseite gibt es ein noch gravierenderes Defizit: Die hier ausgewiesenen Beträge werden mit aller größter Wahrscheinlichkeit so nicht in die Gemeindekasse fließen - und dies wird zu einem echten Problem, weil die Fehlbeträge aus den letzten Jahren in das Haushaltsjahr 2017 übertragen werden müssen und diesen zusätzlich belasten.

Insgesamt haben sich bis zum Ende des Jahres 2015 seit der Umstellung auf die neue kommunale Buchführung kurz „Doppik“, die in allen hessischen Gemeinden im Jahre 2009 verpflichtend eingeführt wurde, Fehlbeträge im ordentlichen Ergebnis in Höhe von ca. 9,4 Mio. € aufsummiert. Da für die Jahre 2010 ff lediglich vorläufige Rechnungsabschlüsse vorliegen, kann sich diese Summe zwar noch ändern. Tatsache ist jedoch, dass die erforderlichen Tilgungsleistungen nicht durch die laufenden Verwaltungstätigkeiten abgedeckt werden können. Auch das Eigenkapital der Gemeinde ist demnach nahezu aufgezehrt.

Da sich die Gemeinde in der sogenannten „Schutzschirmvereinbarung“ mit dem Land Hessen vom Februar 2013 verpflichtet hat, ab 2017 dem Regierungspräsidium einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen, müssen die Lücken geschlossen werden. Konkret heißt das aus Sicht der Aufsichtsbehörde neben weiteren Kosteneinsparungen und dem Verzicht auf Investitionsförderungsmaßnahmen mit erheblichen Folgekosten: Gebühren in mehreren Bereichen müssen erhöht werden! Dies heißt nichts anderes, als dass die Bürger für die Versäumnisse der Vergangenheit zur Kasse gebeten werden!

Und selbst nach Erreichen eines ausgeglichenen Haushaltes bleibt die Lage aufgrund der erheblichen Altschulden in Kombination mit der eingeschränkten Tilgungsfähigkeit weiterhin kritisch.

Allen Gemeindevertretern wurde im Juli das Schreiben von Regierungspräsidentin Lindscheid vom 15. Juni 2016 zur Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan zugeschickt. Die darin aufgelisteten Mängel und Beanstandungen haben bei den Vertretern der LBL für mehr als nur Verwunderung gesorgt. Es wurden nicht nur mehrere handwerkliche Fehler moniert, sondern der Gemeinde auch ein schlechtes Zeit- und Organisationsmanagement attestiert. Dies ist umso unverständlicher, als dass gerade durch die Einführung der „Doppik“ die Gemeindevertreter in die Lage versetzt werden sollten, mit den kommunalen Finanzen nachhaltiger und bedarfsgerechter umzugehen. Hiervon ist in unserer Gemeinde leider nichts zu spüren -und es stellt sich die Frage: Wie kann das Gemeindeparlament einen soliden Haushalt für 2017 beraten und auch verabschieden, wenn bisher nur der geprüfte Jahresabschluss von 2009 (!) vorliegt und für die Abgabe der Jahresabschlüsse von 2013 und 2014 von der Regierungspräsidentin eine letzte Frist bis Ende September bzw. Ende Dezember 2016 gesetzt wurde?

Weiterhin wird in diesem Schreiben die Verwaltung aufgefordert, die Gemeindevertretung durch regelmäßige Berichte über den Ablauf der Haushaltswirtschaft (mindestens zweimal im Haushaltsjahr) in die Lage zu versetzen, den Haushaltsvollzug zu kontrollieren und zu steuern. Auch dieser Hinweis zeigt, dass man von Seiten der Aufsichtsbehörde offensichtlich den Glauben an ein funktionierendes Haushaltssystem in der Gemeinde Lautertal verloren hat.  

Die LBL-Fraktion hat mit ihrer Anfrage zum Stand der Haushaltsplanungen und dem gemeinsamen Antrag mit der CDU zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs in der Novembersitzung einen ersten Schritt gemacht, die Hausaufgaben der Gemeinde in Sachen Finanzhaushalt anzugehen. Nur bei einer zeitnahen Information über die aktuelle Finanzentwicklung ist es möglich, negativen Entwicklungen rechtzeitig zu begegnen und Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr zu beschließen.

Es darf nicht sein, dass die Bürger mit immer höher steigenden Gebühren und Steuern belastet werden, aber die Politik und Verwaltung ihren gesetzlich geforderten Verpflichtungen nicht nachkommen.

Die LBL hat sich die nachhaltige Sanierung der Finanzen und die Entwicklung von Konzepten für die Zukunft zum Ziel gesetzt, um die Handlungsfähigkeit der Gemeinde wieder herzustellen und wird dies in weiteren Schritten konsequent angehen. 

  


 

 

Gemeindevertretung, 08.09.2016

Für die gemäß Geschäftsordnung vorgesehen 3 Stunden Tagungsdauer der Gemeindevertretung wurde ambitioniert zu 18 Tagesordnungspunkten eingeladen. Als TOPs waren darunter zu finden:

KIP-Investitionsprogramm: Lautertal bekommt ca. 194.000 Euro von der WI-Bank des Landes Hessen für Investitionen. Die vom Gemeindevorstand erarbeitete Liste wurde von den Gemeindevertretern abgelehnt.
Finanz- und Bauausschuss sollen nun passende Förderprojekte erarbeiten.

Wasserversorgung: Beschluß, daß das Wasserversorgungskonzept als Rahmenplan umgesetzt wird, der Anschluß an die Riedgruppe-Ost wird zunächst zurückgestellt

Dorferneuerung Elmshausen: Die Planung für die Umgestaltung des Areals am alten Rathaus in Elmshausen wurde im Grundsatz gebilligt. Auf dem Gelände eines Nachbargebäudes soll ein kleiner Dorfplatz entstehen. Das Haus soll zuvor abgerissen werden. Für den dafür nötigen Kauf der Immobilie gab die Gemeindevertretung ebenfalls grünes Licht.

"Papierlose Rathaus": Die Gemeindevertreter möchten die Möglichkeit erhalten, die Sitzungsunterlagen künftig in digitaler Form zu erhalten. Auf Antrag der CDU soll der Gemeindevorstand prüfen, wie dies umgesetzt werden kann. Dazu hat das Gremium bis Ende März Zeit.

Verwaltung: Das in der letzten Legislaturperiode erstellte Gutachten zur Reduzierung der Verwaltungskosten soll in die Beratung des Finanzausschusses gehen, damit anschließend die Gemeindevertretung entsprechende Schritte beschließen kann.

Wirtschaftsbeirat: In den neuen Wirtschaftsbeirat entsendet die Gemeindevertretung neben den Vertreter des Gemeindevorstandes Friedrich Mink Alexander Roß (CDU), Jürgen Machleid (SPD) und Udo Rutkowski (GLL).

Kunsteisbahn am Felsenmeer: Am Felsenmeer wird es zunächst keine Kunsteisbahn geben.

  


 

 

PM Wasserversorgung, 20.09.2016

Altlast Wasserversorgung

Brüssel - Berlin - Lautertal - auf allen politischen Ebenen ist es immer wieder verwunderlich, mit welcher Chuzpe politische Vertreter Dinge aus der jüngeren Vergangenheit vergessen und damit die Bürger bewusst für dumm verkaufen wollen.
In Lautertal erlebte man dies in der letzten Gemeindeversammlung, als der LBL und der CDU von Seiten der GLL der Vorwurf entgegenschallte, "Angst vor den Bürgern" zu haben.  Diesen Vorwurf gerade von dieser Seite zu hören, ist angesichts der Entwicklung der vergangenen Jahre - es sei nur an die Windkraftdebatte erinnert - kaum an Dreistigkeit zu überbieten. Zu Zeiten des SPD-GLL-Regiments im Lautertal gab es keine Bürgerbeteiligung - und jetzt wird plötzlich dieses Instrument entdeckt, um LBL und CDU fehlende Bürgernähe zu attestieren.
Es drängt sich hier der Verdacht auf, daß man sein eigenes Versagen aus der Vergangenheit nun den aktuellen Mehrheitsfraktionen andichten will - denn eines ist klar wie das Lautertaler Wasser: So wie es bisher gelaufen ist, kann es mit demselben nicht weitergehen.
Die Optionen sind ebenfalls glas- oder sollte man besser sagen wasserklar: Entweder man schließt Teile der Gemeinde an die Wasserversorgung der Riedgruppe Ost oder die Gemeinde investiert eigenständig in das jetzige Wassernetz - nur dafür fehlen die Mittel. Hier wird das eklatante Versagen aus der SPD-GLL-Ära deutlich, denn es gibt aktuell kein belastbares Material, wie sich der Wasserpreis der Bürger zusammensetzt.
Die neuen Mehrheitsfraktionen, die ja gerade einmal sechs Monate im Amt sind, arbeiten mit Hochdruck daran, Licht in diesen Dschungel zu bringen. Gespräche werden geführt mit der Gemeindeverwaltung, der Wasserversorgung Ried-Ost sowie dem RP in Darmstadt, um auszuloten, was für eine Schutzschirmgemeinde wie Lautertal überhaupt möglich ist.
Über diese Kärrnerarbeit kann sich jeder Bürger bei der LBL informieren, da die hier engagierten Vertreter sicherlich keine Angst vor Ihren Mitbürgerinnen und -bürgern haben.
Aus Sicht der LBL macht es aber keinen Sinn, jedes Detail öffentlich zu diskutieren und bei den Bürgern Ängste und Unsicherheiten zu schüren - wie die Aussage von BM Kaltwasser, der die Erhöhung des Wasserpreises auf "1Euro plus x"  prognostiziert, denn offensichtlich fehlt auch dem Rathauschef hier der Überblick.
Die Bürger erwarten von uns nach einer Prüfung der Faktenlage ein mit Zahlen belegtes Konzept und kein weiter so wie bisher.
Wir als LBL arbeiten gemeinsam mit den Vertretern der CDU an einer Lösung und werden diese den Bürgern transparent, ungeschminkt und ehrlich vorlegen - denn dafür ist die LBK angetreten und sieht sich auch in Zukunft dieser Aussage verpflichtet.

  


Arbeitsgruppen: Aktuelles, Termine, ...

Die AGs werden Themen ausarbeiten und Vorschläge an die LBL-Fraktion weiter geben.
Die Fraktion wird die Themen priorisieren und dann entscheiden, welche davon als Antrag bei der Gemeindevertretersitzung eingereicht werden.

Diese AGs sind von Seiten der LBL nicht als geschlossene Gruppen gedacht, sondern als offene Diskussionsforen, in die jeder interessierte Lautertaler Bürger sich mit seinen Vorschlägen und Anliegen einbringen kann.

 

Die "Schwarze Null" muß her

AG 1 - Finanzen und Wirtschaft:

Die AG "Finanzen und Wirtschaft" wird Themen ausarbeiten und Vorschläge an die LBL-Fraktion weiter geben.
Die Fraktion wird die Themen priorisieren und dann entscheiden, welche davon als Antrag bei der Gemeindevertretersitzung eingereicht werden.

 

Großbaustelle B47

AG 2 - Bau:

Hier dreht sich in nächster Zeit alles um die Sanierung der B47 in Elmshausen, die sogar mehrere Vollsperrungen mit sich bringt.

 

Wasserversorgungskonzept

AG 3 - Umwelt und Wasser:

Die notwendige Umsetzung eines Wasserversorgungskonzepts mit den dazu gehörenden Investitionen wird Lautertal für Jahre beschäftigen.

 

Blick über Reichenbach

AG 4 - Touristik:
Die Gemeinde muß sich für den Tourismus attraktiver machen,
Lautertal soll mehr als nur eine Durchfahrtstrasse Richtung Odenwald werden!

 

 

AG 5 - Integration:

 

 

AG 6 - KiGa, Soziales und Sport:

Nächste Termine:

Finanzen und Wirtschaft (AG 1):        18.11.2016 um 19:30 Uhr
                                                               
in der "Traube" in Reichenbach

 Bau-AG (AG 2):                                   
                                                           

Umwelt und Wasser (AG 3):


Tourismus-AG (AG 4):                        
 

Integration
(AG 5):


KiGa, Soziales und Sport
(AG 6):    
                                                            

Die Termine sind auch auf der LBL-Homepage unter
http://lautertaler-bürgerliste.de/Termine.html
zu finden.

AGs und deren Ansprechpartner:

  • AG 1:   Finanzen und Wirtschaft            ->  Martin Grzebellus      
  • AG 2:   Bau, Verkehr und Infrastruktur   ->  Markus Bormuth
  • AG 3:   Umwelt und Wasser                   ->  Paul Reil
  • AG 4:   Tourismus                                  ->  Alfred Hogen                
  • AG 5:   Integration                                 ->  Dr. Günter Haas
  • AG 6:   Kindergarten, Soziales und Sport -> Sabine Pleyer
  • AG 7:   Öffentlichkeitsarbeit                    ->  Martin Grzebelus

  


 

 

 

Impressum

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